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Referendum
07.03.2010 09:24 Uhr

Isländer sagen Nein zu Schuldentilgung

Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir vom "Nein" der Bürger nicht überrascht


Referendum zur Schuldentilgung
Foto: dpa
Referendum zur Schuldentilgung in island.

(dpa) - Islands Bevölkerung hat eine Vereinbarung zur Tilgung riesiger Auslandsschulden an Großbritannien und die Niederlande mit der erwartet klaren Mehrheit abgelehnt.

Bei dem Referendum am Samstag stimmten nach einer TV-Prognose 93,1 Prozent gegen und nur 1,6 Prozent für den letztes Jahr ausgehandelten Vertrag zwischen den drei Regierungen.

Darin verpflichtet sich Island zur Rückzahlung von 3,8 Milliarden Euro sowie 5,5 Prozent Zinsen aus dem Zusammenbruch der heimischen Internetbank Icesave bis zum Jahr 2024. Die Summe entspricht mehr als einem Drittel der jährlichen Wirtschaftsleistung auf der Atlantik- Insel. Unter den 320 000 Bürgern hatten vor allem die hohen Zinsbelastungen große Empörung ausgelöst.

Geringe Beteiligung an Referendum

Das Referendum gilt als umstritten, weil Briten und Niederländer inzwischen bereits verbesserte Rückzahlungsbedingungen angeboten haben. Islands Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir erklärte, sie sei vom Nein der Bürger zur ursprünglichen Vereinbarung nicht überrascht. Sie hatte am Vortag erklärt, dass sie die Volksabstimmung wegen der veränderten Verhandlungslage mit Briten und Niederländern für sinnlos halte. Sie wollte deshalb selbst ihre Stimme nicht abgeben.

Die Beteiligung am ersten Referendum in Island überhaupt lag deutlich unter der bei Wahlen üblichen. 5,2 Prozent der abgegebenen Stimmen waren ungültig. Das Endergebnis wurde für Sonntagmorgen erwartet.

Island erkennt die Zahlungsverpflichtungen aus dem Icesave-Zusammenbruch im Grundsatz an, will aber günstigere Bedingungen erreichen als bisher vereinbart. Die endgültige Einigung mit Großbritannien und den Niederlanden gilt als Voraussetzung für die Freigabe dringend benötigter Kredite durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) und nordische Partnerstaaten.

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