Seit rund einem Jahr setzen sich die Bewohner der Remicher

Wohnsiedlung Buschland mit Unterstützung der Gemeindeverwaltung gegen die beantragte Erweiterung des Steinbruchs Schloss Thorn (D) zur Wehr. Da die Kreisverwaltung Trier-Saarburg die Pläne der Betreiberfirma im Dezember genehmigt hatte, legte der Rechtsanwalt der Remicher formell

Widerspruch ein. Damit liegt das Projekt wieder auf Eis – vorerst.

Rechtsanwalt Philipp Simon, der mehr als 100 Remicher Bürgerinnen und Bürger aus der Cité Buschland vertritt, legte in dieser Woche Widerspruch gegen die behördliche Genehmigung zur Erweiterung des Dolomit-Steinbruchs Schloss Thorn ein. Der besagte Betrieb befindet sich

auf deutscher Seite der Mosel, schräg gegenüber der Wohnsiedlung. Schon

seit Jahren bringen die Remicher Erschütterungen und Gebäuderisse in

ihrem Viertel mit Sprengungen im Steinbruch in Verbindung.

„Der Widerspruch innerhalb eines Monats nach der Genehmigung wurde zur Wahrung unserer Rechts- und Verhandlungsposition eingereicht“, sagte

Simon dem LW. Zum einen berücksichtige die Genehmigung der

Kreisverwaltung Trier-Saarburg nicht ausreichend die Remicher Belange.

Falsches Verfahren?

Für Sprengungen seien im vorliegenden Fall auch die strengeren

luxemburgischen Obergrenzen für die sogenannte Schwinggeschwindigkeit am Fundament von Gebäuden von einem Millimeter pro Sekunde mit

einzubeziehen. Dies sei jedoch nicht erfolgt. Auch sei man nach wie vor

der Auffassung, dass die Genehmigung im falschen Verfahren erlassen

worden sei. Durch die beabsichtigte Erweiterung des Steinbruchs werde

der Charakter der Anlage derart verändert, dass nicht eine Änderungsgenehmigung, sondern eine Neugenehmigung angebracht wäre.

Philipp Simon bestätigte, dass es in den vergangenen Monaten Gespräche

zwischen der Betreiberfirma Hippert und der Gemeinde Remich gegeben

habe. Über den Inhalt dieser Unterredungen sei jedoch vorerst

Stillschweigen vereinbart worden. Unabhängig von der behördlichen

Entscheidung stehe man weiterhin im nachbarschaftlichen Dialog miteinander.

Kreisverwaltung genehmigte im Dezember die Erweiterung

Die deutsche Genehmigungsbehörde hatte am 15. Dezember letzten Jahres

dem Betreiber, der Firma Hippert aus Perl-Besch (D), die Erlaubnis

erteilt, den Steinbruch, wie beantragt, um mehr als sechs Hektar zu

erweitern.

Wie Winfried Esch von der Kreisverwaltung Trier-Saarburg dem LW

erläuterte, habe man sich aus Gründen der Rechtssicherheit an der

relevanten deutschen Industrienorm orientiert, wonach eine

Schwinggeschwindigkeit von bis zu fünf Millimetern pro Sekunde zulässig

ist. Diese Werte seien bei Messungen deutlich unterschritten worden. Den

in Luxemburg üblichen Oberwert von einem Millimeter pro Sekunde habe man nicht angewendet, da es sich dabei nicht um eine Norm im eigentlichen

Sinne handele, sondern nur der gängigen Praxis im Großherzogtum entspreche.

Die Behörde bestätigte, dass ein formeller Widerspruch von Anwalt

Philipp Simon eingegangen sei. Die Genehmigung werde nun noch einmal

geprüft und die Fachbehörden beschäftigen, sagte Esch. Die Genehmigung

zur Erweiterung sei durch den Widerspruch zunächst einmal ausgesetzt.

Damit liegt das Steinbruch-Projekt vorerst auf Eis. Allerdings könnte

die Firma Hippert laut Kreisverwaltung trotz der Reklamation aus Remich

die „sofortige Vollziehung des Genehmigungsbescheides“ beantragen und

könnte bei einem begründeten wirtschaftlichen Interesse durchaus

Erfolgsaussichten haben.

Zur Erinnerung: Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg hatte die Stadt

Remich mit Schreiben vom 15. November 2007 im Rahmen eines

immissionsschutzrechtlichen Änderungsverfahrens darüber in Kenntnis

gesetzt, dass die Reinhold Hippert GmbH den Steinbruch Schloss Thorn um

6,19 Hektar erweitern wolle. Mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger aus

Remich machten bis zum 21. Januar 2008 per Rechtsanwalt oder persönlich

von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, woran sich ein Erörterungstermin

anschloss.

Remichs Bürgermeister Jeannot Belling erklärte damals, man werde sich

mit allen rechtlichen Mitteln wehren.