International Veröffentlicht am 25.09.09 07:14

Besorgnis über Nichtwähler und Unentschlossene

Bei der Bundestagswahl am Sonntag muss Umfragen zufolge mit einer der niedrigsten Wahlbeteiligungen seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland gerechnet werden.
Serge Waldbillig

(dpa). - Die hohe Zahl von möglichen Nichtwählern und Unentschlossenen wenige Tage vor der Bundestagswahl am Sonntag macht Politikern wie Experten große Sorgen. Sie warnten am Donnerstag vor einer Gefahr für die Demokratie, wenn zu viele Stimmberechtigte nicht wählen gehen. Als Grund für das geringe Interesse an der Wahl gilt vor allem Parteiverdrossenheit. „Die Leute sind parteimüde, parteienverdrossen, aber nicht politikverdrossen“, sagte die Publizistin Beatrice von Weizsäcker in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Bei der Bundestagswahl am Sonntag muss Umfragen zufolge mit einer der niedrigsten Wahlbeteiligungen seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland gerechnet werden. 2005 lag sie noch bei 77,7 Prozent. Wenige Tage vor der Wahl haben sich den Instituten zufolge rund 35 Prozent der Stimmberechtigten noch nicht für eine Partei entschieden. 15 Prozent wissen zudem noch nicht, ob sie überhaupt wählen gehen sollen.

Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung (Donnerstag): „Es macht (...) mir große Sorge, wenn ich höre und lese, wie viele Menschen noch nicht entschieden haben, wen sie wählen wollen und ob sie überhaupt zur Wahl gehen sollen.“

Wahl-O-Mat über 5 Millionen Mal angeklickt

Weit über die Hälfte der Nichtwähler gehöre sozial benachteiligten Schichten an, sagte der deutsche Politologe Detlef Sack der dpa. Wenn sich diese Gruppe aus der Demokratie verabschiede, werde sie von der Politik als Wählerklientel nicht mehr wahrgenommen. Je mehr Menschen nicht wählten, desto schlechter funktioniere die Demokratie.

Insgesamt fühlen sich drei von vier Nichtwählern vom Wahlkampf nicht angesprochen. Das ist das Fazit einer vom „Handelsblatt“ bei Infratest dimap in Auftrag gegeben Umfrage. Die Bundeszentrale für politische Bildung versucht seit Monaten, Stimmberechtigte zur Wahl zu motivieren. Der im September gestartete Wahl-O-Mat ist bislang mehr als fünf Millionen Mal angeklickt worden - soviel wie noch nie zuvor.

Die Publizistin Beatrice von Weizsäcker warnte die Politiker vor einer „Nichtwählerbeschimpfung“ nach der Wahl. Wenn sie es nicht schafften, die Wähler an die Urne zu bringen, könnten sie im Anschluss nicht den Nichtwählern die Schuld geben, sagte die Tochter von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker der dpa. Sie hatte kürzlich das Buch „Warum ich mich nicht für Politik interessiere“ publiziert.

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